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Lexikon A B C D E F G H I J K L M N O P Q R S T U V W X Y Z Die Abmarkung ist Verwaltungsakt, bei dem eine Grundstücksgrenze in der Örtlichkeit kenntlich gemacht wird. Das erfolgt in der Regel durch Setzen von Grenzsteinen. Nach erfolgter Abmarkung ist ein Grenztermin unerlässlich.
Die Absteckung ist die Übertragung eines geplanten Objektes in die Örtlichkeit. Dabei unterscheidet man zwei Etappen.
Gemäß §3 der Verordnung über Bauvorlagen im bauaufsichtlichen Verfahren vom 28.07.2009 stellt der amtliche Lageplan Tatbestände an Grund und Boden dar. Er ist Grundlage für das Baugenehmigungsverfahren. Der Amtliche Lageplan ist in seinen Hauptinhalten öffentliche Urkunde und trifft rechtssichere Aussagen zu den Grundstücksgrenzen. Er dient zur Einhaltung von Nomen der öffentlichen Ordnung und Sicherheit im Bauantragsverfahren. Außerdem dient er dem Schutz nachbarschaftlicher Interessen an Eigentum, an Grund und Boden. Der Amtliche Lageplan ist von hoher Genauigkeit und kann dem Objektplaner als Planungsgrundlage dienen.
Nach geltendem Baurecht gehört zu einem Bauantrag ein amtlicher Lageplan. Die Wichtigkeit dieses Lageplanes begründet sich durch seine Inhalte. So sind neben den Flurstücksgrenzen, Maßen und Flächen auch alle anderen katastertechnischen Daten wie Gemarkung, Flurnummer, Flurstücksnummer, Flurstückseigentümer (auch der Nachbarn) darzustellen. Um die Einhaltung der örtlichen Bauvorschriften im Bauantragsverfahren gewährleisten zu können, ist es erforderlich, Angaben über Art und Maß der baulichen Nutzung, der Baulinien, der Baugrenzen und Abstandsflächen zu treffen. Unter anderem beinhaltet der amtliche Lageplan Angaben über
Die Abrechnung dieser Leistung erfolgt über die Gebührenordnung und kann mit unserem Gebührenrechner exemplarisch ermittelt werden. Mit all diesen Informationen ist der amtliche Lageplan auch Planungsgrundlage für den Objektplaner. Mit Hilfe der elektronischen Datenverarbeitung wird das Liegenschaftsbuch automatisch geführt. Es ist ein Verzeichnis der Flurstücke mit Angaben über:
Derzeit wird daran gearbeitet, die Liegenschaftskarte blattschnittlos auf elektronischem Datenträger automatisiert zu führen. Die ALK ist die visuelle Darstellung der Flurstücke und Gebäude in ihrer Lage, Größe und Bezeichnung. Um die Baugrube für einen Neubau ausheben zu könne, muss das Bauunternehmen die genaue Lage des Gebäudes im Grundstück kennen. Der Vermessungsingenieur überträgt dazu die Gebäudeeckpunkte in das Grundstück und kennzeichnet die Punkte mit Holzpflöcken. Die Abrechnung dieser Leistung erfolgt nach der HOAI.
Zu einer Baulast unterwirft sich ein Grundstückseigentümer freiwillig zugunsten eines Nachbarn. Baulasten werden in das Grundbuch, Abteilung II eingetragen.
Die Brandenburgische Bauordnung regelt unter anderem wie gebaut werden kann, welche Bauvorhaben genehmigungbedürftig oder auch genehmigungsfrei sind, wann ein Bauantrag gestellt werden muss oder eine Bauanzeige ausreicht. Der Besitz stellt die tatsächliche Gewalt über eine Sache ( Grundstück) dar, z.B. Nutzer, Pächter, Inhaber. In der Regel fällt Besitz und Eigentum in einer Person zusammen. Gemäß § 68 BbgBO ist der Bauherr verpflichtet, spätestes 14 Tage nach Baubeginn die Lage und Höhe der baulichen Anlage, zur Prüfung für das Bauamt einmessen zu lassen.
Beteiligte sind, deren rechtliche Interessen in einem Verfahren betroffen sind. Ist die Aufnahme einer Niederschrift über die von den Beteiligten abgegebenen rechtsgeschäftlichen Erklärungen. In unserem Fall bedeutet diese, die Willenserklärung der beteiligten Grundstückseigentümer zur Lage der alten und neuen Grenzen und deren Abmarkung wird in der Grenzniederschrift beurkundet. Dieses Verfahren erklärt sich einerseits aus dem Schutz der Erklärenden und dient dabei, der Beweissicherung im Parteieninteresse
Darüber hinaus besteht ein staatliches Eigeninteresse daran, dass der Rechtsverkehrt in diesen Tätigkeitsfeldern geordnet und verlässlich funktioniert, da die betroffenen Rechtsgüter wie Grund und Boden, einen besonders hohen Gemeinwohlbezug aufweisen.
Das Eigentum stellt die allseitige rechtliche Gewalt über eine Sache (Grundstück) dar. In der Regel fällt Eigentum und Besitz in einer Person zusammen. Hier handelt es sich um die vermessungstechnische Erfassung eines Objektes in seiner Lage und Höhe.
Vor Baubeginn muss die Grundfläche der baulichen Anlage und ihre Höhenlage festgelegt sein. Die Einhaltung der festgelegten Grundfläche und Höhenlage ist der Bauaufsichtsbehörde binnen zwei Wochen nach Baubeginn durch Vorlage einer Einmessungsbescheinigung eines Vermessungsingenieurs nachzuweisen. Der Nachweis nach Satz 2 kann auch durch eine Einmessungsbescheinigung erfolgen, die auf einer nach §23 des Brandenburgischen Vermessungsgesetzes durchgeführten Einmessung beruht. Das Erbbaurecht eist ein veräußerliches und vererbliches Recht einer Person, auf dem belasteten Grundstück ein Bauwerk zu errichten. Es ist zeitlich begrenzt.
Für Anforderungen des Denkmalschutzes oder für Umbaumaßnahmen ist häufig eine detaillierte Erfassung der Fassade eines Gebäudes erforderlich. Die Darstellung erfolgt in großmaßstäbigen Plänen (Papier, Folie oder digital). Die Erfassung der Daten erfolgt entweder photogrammetrisch oder mit einem Theodolit und einer entsprechenden Software.
Als Flur wird eine geografische zusammengehörige Anzahl von Flurstücken bezeichnet. Die Flur wird in ihrer Gesamtheit auf einer Flurkarte ( Liegenschaftskarte) dargestellt.
Die Flurkarte ist die von der Katasterbehörde geführte amtliche Karte (§2 Abs.2 GBO). Die Flurkarte nimmt an den Schutzwirkungen des Grundbuches teil. Die Bezeichnung „Flurkarte“ wurde 1939 für das Reichskataster eingeführt.
Gemäß §8 Brandenburgisches Vermessungsgesetz ist das Flurstück ein bestimmter Teil der Erdoberfläche, der im Liegenschaftskataster geometrisch eindeutig unter einer besonderen Bezeichnung geführt wird. Es ist die Buchungseinheit des Liegenschaftskatasters und kann auf Antrag oder von Amts wegen gebildet werden. Änderungen der Eintragungen im Liegenschaftskataster werden dem Eigentümer des betroffenen Grundstücks durch die Fortführungsmitteilung bekannt gegeben. Gemäß §23(2) Brandenburgisches Vermessungsgesetz hat der jeweilige Eigentümer, Erbbauberechtigte oder Nutzer auf seine Kosten das errichtete Gebäude oder Gebäudeteil durch eine dazu berechtigte Vermessungsstelle einmessen zu lassen. Der Gebührenbescheid ist die Festsetzung einer Behörde über die Höhe der Gebühr. Für hoheitliche Tätigkeiten im Bereich des Vermessungswesens werden die anfallenden Kosten nach Abschluss der Amtshandlung in einem Gebührenbescheid festgesetzt. Die Gebühren- und Kostenordnung für das Kataster- und Vermessungswesen im Land Brandenburg regelt einheitlich die Höhe der Gebühr für die jeweiligen Amtshandlungen.
Die Gemarkung ist ein Katasterbezirk, der eine örtliche zusammenhängende Gruppe von Fluren einer Gemeinde umfasst.
Das Geobasisinformationssystem ist ein amtliches, raumbezogenes Informationssystem. Es ist einer ständigen Wandlung und Laufendhaltung unterworfen. Grundlage für das Geobasisinformationssystem bildet hierbei die automatisierte Liegenschaftskarte (ALK) und automatisierte Liegenschaftsbuch (ALB). Es beinhaltet auch Informationen über die Topografie. Eine Grenzbescheinigung dient als Nachweis darüber, auf welchen Flurstücken ein Gebäude errichtet ist und ob Grenzüberbauungen vorhanden sind.
Ein eigenständiger Arbeitsbereich in der Antragsvermessung sofern ein Antragsteller ausschließlich fehlende Grenzsteine wieder hergestellt haben will. Aber auch bei allen weiteren Arbeiten im Kataster (Flurstücksteilungen) sind vorgefundene Grenzpunkte vor ihrer Verwendung zu überprüfen und fehlende Grenzpunkte, soweit für die Messung erforderlich, wieder herzustellen.
Bei einem Grenztermin wird eine Grenzniederschrift aufgenommen. Sie enthält den Hergang des Grenztermins, das Ergebnis der Grenzuntersuchung, den Umfang der Grenzfeststellung und der Abmarkung. Die Grenzniederschrift wird den Beteiligten vorgelesen. Die Beteiligten genehmigen den Inhalt der Grenzniederschrift durch ihre Unterschrift. Durch die Unterschrift des Verhandlungsführers ( ÖbVermIng) wird die Grenzniederschrift zur öffentlichen Urkunde.
Der Grenztermin wir den Beteiligten in geeigneter Form bekannt gegeben. Den Beteiligten wird in einem Grenztermin Gelegenheit gegeben, sich über das Ergebnis der Grenzermittlung unterrichten zu lassen und die zur Feststellung von Flurstücksgrenzen notwendigen Anerkennungserklärungen abzugeben. Hierbei wird ihnen auch die Abmarkung ihrer Flurstücksgrenzen angezeigt. Es wird eine öffentliche rechtliche Urkunde, die Grenzniederschrift, aufgenommen. Als öffentliches Buch wird das Grundbuch beim zuständigen Amtsgericht geführt. Es hat die Aufgabe, das Eigentum an einem Grundstück zu sichern. Die Grundstücksbelastungen werden im Grundbuch urkundlich festgeschrieben. Es besteht aus dem Bestandsverzeichnis und den drei Abteilungen. Die Abteilung I enthält den Namen des Eigentümers. In der Abteilung II sind alle Belastungen des Grundstückes mit Ausnahme der in der Abteilung III aufgeführten Grundpfandrechte nachgewiesen.
Das Grundstück ist ein örtlich zusammenhängendes wirtschaftlich und rechtlich einheitlicher Teil der Erdoberfläche. Ein Grundstück kann aus mehreren Flurstücken bestehen.
Die HOAI ist die Honorarordnung für Architekten und Ingenieure. In §§ 96 bis 100 werden darin auch die Honorare für Vermessungsleistungen außerhalb der hoheitlichen Vermessung behandelt.
Für allgemeine Planungsarbeiten oder die Planung eines Gebäudes benötigt der Architekt einen Plan, aus dem sich die Höhe absolut und relativ als Geländestruktur ablesen lässt. Bei der Planung eines Gebäudes sind die Höhen von Abwasserleitungen, Einlaufschächten u.ä. zu ermitteln und darzustellen. Mit der Identitätsbescheinigung wird bestätigt, dass das bereits in einem notariellen Vertrag verhandelte Grundstück tatsächlich der Gegenstand ist, der verkauft, beliehen oder belastet werde soll. Der Notar fordert diese Erklärung zur Rechtssicherheit des Begünstigten an.
Für Anforderungen des Denkmalschutzes oder für Umbaumaßnahmen ist häufig eine detaillierte Erfassung aller Innenräume erforderlich. Die Darstellung erfolgt in großmaßstäbigen Plänen(Papier, Folie oder digital).
Der Katasternachweis ist die Darstellung der Flurstücksgrenzen in der Flurkarte und im Katasterzahlenwerk.
Das Katasterzahlenwerk ist Bestandteil des Katasternachweises und es besteht aus der Sammlung aller bei der Vermessung der Flurstücke angefertigten Vermessungsschriften. Das Liegenschaftsbuch ist das öffentliche Verzeichnis der Flurstücke mit ihrer Bezeichnung, Beschreibung und Angabe zum Eigentümer. Siehe auch ALB.
In der Liegenschaftskarte (Flurkarte) werden die Flurstücke einer Flur zu einem bestimmten Maßstab dargestellt. Siehe auch ALK. Das Liegenschaftskataster ist das von der Vermessungs- und Katasterbehörde geführte öffentliche Register. In ihm sind alle Liegenschaften (Flurstücke und Gebäude) so nachzuweisen und zu beschreiben, dass es den Anforderungen des Rechtsverkehrs, der Verwaltung und der Wirtschaft gerecht wird.
Die Liegenschaftsvermessung wird von der Vermessungsstelle ausgeführt. Sie ist die vermessungstechnische Aufnahme von Flurstücken und Gebäuden zur Fortführung des Liegenschaftskatasters.
Ihre Haupttätigkeit ist die Beurkundung von Rechtsgeschäften jeglicher Art und die Beglaubigung von Unterschriften und Abschriften. Für die Ausübung erhalten sie ein Dienstsiegel und - stempel. Des Weiteren sind sie verpflichtet, ihre Klienten zu betreuen und in juristischen Fragen zu beraten. Ohne triftigen Grund dar ein Notar keine Amtshandlung verweigern. Für jedes Flurstück und Teile davon wird im Liegenschaftskataster die tatsächliche in derÖrtlichkeit offensichtliche Nutzung nachgewiesen.
Ein ÖbVermIng ist ein freiberuflich tätiger Vermessungsingenieur, der Aufgrund einer staatlichen Bestellung zur öffentlich-rechtlichen Vermessungstätigkeit ( Liegenschaftsvermessung) zugelassen ist. Er steht unter Aufsicht des Landesvermessungsamtes.
Dies ist eine Urkunde, die von einer Urkunde innerhalb ihrer Amtsbefugnisse oder von einer mitöffentlichem Glauben versehenen Person innerhalb des ihr zugewiesenen Geschäftskreises in der vorgeschriebenen Form aufgenommen ist. Vgl. §415 Zivilordnung
Bei einem Widerspruch gegen einen Verwaltungsakt beträgt die Frist einen Monat, wenn der Verwaltungsakt eine Rechtsbehelfsbelehrung enthält, ansonsten beträgt die Frist ein Jahr (§70 VwGO)
Schlussvermessungen sind Zerlegungsvermessungen zur Bildung neuer Strassen, Brücken - oder Wasserlaufgrundstücken bzw. zur Festlegung und Vermarkung der alten Grundstücksgrenzen bei Erneuerungsmaßnahmen.
Beim Neubau eines Gebäudes ist es erforderlich, die Geometrie des Gebäudes auf das Grundstück zu übertragen. Der Vermessungsingenieur überträgt dazu die in beide Richtungen verlängerten Außenkanten des Gebäudes auf ein zuvor errichtetes Holzgerüst und kennzeichnet diese Punke mit Nägeln. Der Maurer kann nun über diese Nägel eine Schnur spannen und erhält so die genaue Richtung jeder Außenwand. Kosten für das Einschneiden ermitteln sich aus der HOAI. Die Sonderung ist die Zerlegung eines Flurstückes ohne örtliche Vermessung.
Die Teilung eines Grundstückes erfolgt im Grundbuch. Sie bedarf der Erklärung des Eigentümers gegenüber dem Grundbuchamt, dass ein Grundstücksteil grundbuchmäßig abgeschrieben und Liegenschaftsvermessung ( Zerlegung) notwendig.
Die Katasterbehörde bescheinigt hiermit auf Antrag, dass ein abgeschriebener Grundstücksteil von den im Grundbuch eingetragenen Belastungen und Rechten frei wird und diese Freistellung für den Begünstigten unschädlich ist. Sie ist eine verkörperte Gedankenerklärung, die geeignet und bestimmt ist, eine Tatsache im Rechtsverkehr zu beweisen und die einen bestimmten Aussteller benennt oder doch wenigstens für die Beteiligten erkennen lässt. Mehrere Grundstücke werden zu einem Grundstück vereinigt. Die Vereinigung erfolgt auf Antrag des Eigentümers im Grundbuch.
Eine Vermessungsstelle ist eine Behörde oder Person, die aufgrund der Gesetzgebung berechtigt ist, Liegenschaftsvermessungen durchzuführen. Das dürfen das Kataster- und Vermessungsamt oder ein ö ffentlich bestellter Vermessungsingenieur sein. Jede Liegenschaftsvermessung wird auf Antrag ausgeführt. Dieser Antrag kann vom Eigentümer selbst, von einem Nutzungsberechtigten oder von einem Bevollmächtigten gestellt werden. Die Auslösung einen Vermessungsantrages hat in jedem Fall Gebühren zur Folge, die einerseits an den ÖbVermIng zu entrichten sind andererseits aber auch von weiteren Behörden eingefordert werden.
Bei jeder Liegenschaftsvermessung wird ein Vermessungsriss angefertigt. In ihm werden die Tatbestände an Grund und Boden und die geometrische Form und Lage dokumentiert. Er ist Beweismittel das zur Rekonstruktion der Flurstücksgrenzen dient. Ein Vermessungsriss wird im Kataster- und Vermessungsamt aufbewahrt und steht allen Vermessungsstellen zur Verfügung.
Die Vermessungsschrift wird von der Vermessungsstelle bei jeder Liegenschaftsvermessung angefertigt. Sie enthält die Grenzniederschrift, die durch die Vermessungsstelle angefertigten Vermessungsrisse und die für die Fortführung nötigen Anträge. Die Vermessungsunterlagen werden vom zuständigen Kataster- und Vermessungsamt ausgefertigt. Sie setzen sich aus dem Festpunktnachweis, Auszüge aus dem Liegenschaftsbuch und der Liegenschaftskarte sowie Auszüge aus dem Katasterzahlenwerk zusammen. Die Ausfertigung der Vermessungsunterlagen erfolgt auf Antrag des ÖbVermIng und ist gebührenpflichtig.
Ein Verwaltungsakt ist jede Verfügung, Entscheidung oder hoheitliche Maßnahme, einer Behörde, zur Regelung eines Einzelfalls, auf dem Gebiet des öffentlichen Rechtes, mit Rechtswirkung nach außen.
Wie der Name schon sagt, gehört diese Vermessung in den hoheitlichen Bereich. Das Gebäude wird vom Vermessungsingenieur so aufgemessen, dass es in der amtlichen Flurkarte dargestellt werden kann. Die Pflicht zur Einmessung ergibt sich aus dem Vermessungsgesetz. Die Kosten ergeben sich aus dem amtlichen Gebührenverzeichnis.
Hierunter wird entweder eine Herstellung (Kenntlichmachung) der Grundstücksgrenzen oder eine Abtrennung eines Teiles eines Flurstückes (katastertechnische Aufteilung) verstanden. Beides gehört in den Bereich „Kataster- bzw. hoheitlichen Vermessung“ und unterliegt, sowohl was die Ausführung (Vermessungsgesetz), als auch was die Kosten (amtliches Kostenverzeichnis) betrifft, der Gesetzgebung eines Bundeslandes. Diese Arbeiten können nur von einem öffentlich bestellten Vermessungsingenieur (ÖbVI) oder einem staatlichen Vermessungsamt (Katasteramt) durchgeführt werden. Der Bauherr benötigt einen amtlichen Lageplan zum Bauantrag. Dieser Lageplan kann in einfachen Fällen vom planenden Architekten, in allen anderen Fällen von einem vermessungstechnischen Sachverständigen (hier: ÖbVI) erstellt werden. Beim s.g. Kenntnisgabeverfahren kann nur der Sachverständige einen Lageplan erstellen. Der Lageplan besteht aus einem schriftlichen und einem zeichnerischen Teil und sollte alle Angaben, die zur baurechtlichen Beurteilung des Bauvorhabens erforderlich sind, enthalten.
Im Liegenschaftskataster wir dien Flurstück in mindestens zwei Flurstücke zerlegt. Eine rechtsändernde Wirkung geht hiervon nicht aus. |
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